Umweltgesetz
Das Umweltgesetz regelt alles für den Raum, in dem wir leben, arbeiten und uns erholen: die Wohnumgebung. Das Umweltgesetz macht die Regeln für alles, was man draußen sieht, hört und riecht, besonders deutlich.
Wann werden Sie sich mit dem Umweltgesetz befassen müssen?
Sie müssen sich mit dem Umweltgesetz befassen, wenn Sie etwas an Ihrem Lebensumfeld ändern wollen. Zum Beispiel, wenn Sie
- Pläne haben, Ihr Haus umzugestalten,
- eine Veranstaltung organisieren möchte oder
- Sie sind Unternehmer und möchten einen Schuppen neben Ihrem Betrieb aufstellen lassen.
Sie können auch mit dem Umweltgesetz zu tun haben, wenn jemand anderes etwas in Ihrem Lebensumfeld verändern will. Zum Beispiel, wenn Ihre Nachbarn eine Garage bauen wollen oder wenn ein Unternehmen in der Nähe sein Büro vergrößern möchte.
Das Umweltgesetz bietet Ihnen die Möglichkeit, sich dazu zu äußern.
Was wird sich ändern?
- Der Omgevingsloket ist der Schalter, an dem Sie online eine Genehmigung beantragen, eine Meldung machen oder zusätzliche Informationen einreichen können. Ab dem 1. Januar 2024 werden an diesem Schalter alle Vorschriften der Zentralregierung, der Wasserbehörde, der Provinz und der Gemeinde zusammengeführt. Ein Genehmigungs-Checker zeigt Ihnen an, ob Sie eine Genehmigung beantragen oder eine Meldung machen müssen oder nicht. Natürlich können Sie die Gemeinde auch über andere Kanäle kontaktieren. Die Nutzung des Omgevingsloket ist wünschenswert, aber nicht zwingend erforderlich.
- Die derzeitigen Flächennutzungspläne und örtlichen Verordnungen werden bis zum 1. Januar 2024 in einen einzigen Umweltplan umgewandelt. Dieser Umweltplan enthält nicht nur Informationen über die Flächennutzung eines Ortes, sondern auch Vorschriften, zum Beispiel über Lärm und Boden. Der Plan kann auch Vorschriften über beispielsweise Energiemaßnahmen und Nachhaltigkeit enthalten.
- Als Gemeinde beurteilen wir Ihren Plan nicht nur nach räumlichen Gesichtspunkten, sondern prüfen beispielsweise auch die Auswirkungen auf das Klima, die Gesundheit und die Sicherheit (falls vorhanden).
- Die Beteiligung ist ein wichtiger Pfeiler des Umweltgesetzes. Als Initiator sind Sie dafür verantwortlich, Unterstützung für Ihren Plan zu finden. Daher ist es wichtig, dass Sie Ihre Nachbarn und andere Personen in Ihrem Gebiet so früh wie möglich in Ihren Plan einbeziehen.
- Das Umweltgesetz ermöglicht es uns, schneller über Ihre Genehmigungsanträge zu entscheiden, nämlich innerhalb von höchstens acht Wochen. Nach unserer Entscheidung können Sie Einspruch oder Beschwerde einlegen. Ist Ihr Antrag kompliziert? Dann kann es länger dauern, bis wir unsere Entscheidung treffen. Wir nennen dies ein umfangreiches Verfahren.
- Wenn Ihr Antrag kompliziert ist, empfehlen wir Ihnen, eine Vorbesprechung mit der Gemeinde zu beantragen, damit wir Ihr Vorhaben beurteilen können, noch bevor Sie einen offiziellen Antrag stellen. Durch diese Vorbesprechung mit der Gemeinde wissen Sie bald, wo eventuelle Engpässe in Ihrem Vorhaben liegen, und wir können dafür sorgen, dass der Genehmigungsantrag auch innerhalb von 8 Wochen abgeschlossen werden kann.
Genehmigungsantrag vor dem 1. Januar 2024 eingereicht?
- Haben Sie einen Genehmigungsantrag vor dem 1. Januar 2024 gestellt? Dann wird dieser Antrag noch nach den zu diesem Zeitpunkt geltenden Vorschriften bearbeitet.
- Das Gleiche gilt für Flächennutzungsplanänderungen, die vor dem 1. Januar 2024 zur Prüfung eingereicht wurden. Auch diese werden noch nach den dann geltenden Regeln behandelt.
Häufig gestellte Fragen
Im Umweltgesetz geht es um die physische Umwelt. Was bedeutet das?
Mit dem Umweltgesetz will die Regierung erreichen, dass wir die "physische Lebensumwelt" besser und einfacher gestalten. Die folgenden Komponenten fallen auf jeden Fall unter die physische Lebensumwelt:
- Gebäude und Infrastruktur
- Wasser (Systeme), Boden und Luft
- Landschaften, Natur und kulturelles Erbe
- soziale und gesundheitliche Aspekte, wie Zugänglichkeit für Rollstuhlfahrer und grüne Schulhöfe
Beim Umweltgesetz geht es also nicht nur um die Gestaltung der physischen Umwelt. Auch soziale und gesellschaftliche Interessen spielen eine Rolle.
Warum wird das Umweltgesetz eingeführt?
Das Umweltgesetz soll dafür sorgen, dass das physische Lebensumfeld besser und einfacher gestaltet werden kann. Das Umweltgesetz hat mehrere Ziele.
Soziale Ziele
- Eine sichere und gesunde physische Umgebung
- Gute Umweltqualität
- Ordnungsgemäße Verwaltung, Nutzung und Entwicklung der physischen Umwelt
Verbesserungsziele
- Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit des Umweltrechts
- Ein integrierter Ansatz
- Förderung eines aktiven Ansatzes
- Beschleunigung und Verbesserung von Verfahren (z. B. Genehmigungsanträge)
Wo kann ich weitere Informationen über das Umweltgesetz finden?
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